Rechtsprechung
| OVG Sachsen, 18.08.1992 - I 167/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NVwZ 1993, 393 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3)
- VGH Baden-Württemberg, 25.09.2003 - 5 S 1899/03
Keine Vorwegnahme der Hauptsache bei Jagdschein; Zuverlässigkeit
Der begehrten einstweiligen Anordnung dürfte bereits das Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache entgegen stehen (vgl. Senatsbeschl. v. 09.04.1990 - 5 S 511/90 - RdL 1990, 252; Sächs. OVG, Beschl. v. 18.08.1992 - I 167/92 - RdL 1992, 307;… Lorz/Metzger/Stöckel, Jagdrecht, Fischereirecht, 3. Aufl. 1998, § 15 BJagdG Rdnr. 4 m.w.N.;… a. A. allgemein zum Verbot der Vorwegnahme der Hauptsache Schoch, in: Schoch/Schmitt-Aßmann/Pietzner, VwGO, § 123 RdNr. 90). - OVG Mecklenburg-Vorpommern, 18.07.2000 - 2 M 36/00
Erteilung eines Jagdscheins
Der Regelungsgehalt der dem Antragsteller erteilten Erlaubnis (Befreiung vom gesetzlichen Verbot der ehemaligen DDR zur Ausübung der Jagd ohne Erlaubnis) hatte sich jedoch durch den Wegfall dieses Verbotes erledigt (OVG Bautzen, Beschluß vom 18.08.1992, LKV 1993, 61). - BVerwG, 09.11.1994 - 3 B 21.94
Soll Vorschriften - Aufklärungsrüge - Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache - …
Aufgrund der landesrechtlichen Regelung in § 15 Abs. 4 LJagdG kann im übrigen dahinstehen, ob die vom Berufungsgericht abgelehnte und vom Verwaltungsgericht für richtig befundene Auffassung des Sächsischen Oberverwaltungsgerichts (Beschluß vom 18. August 1992 - I 167/92 - in LKV 1993, 61) zutrifft, wonach Jagderlaubnisse der DDR-Behörden mit dem Beitritt zur Bundesrepublik Deutschland gegenstandslos geworden sind.
Rechtsprechung
| RG, 11.06.1892 - Rep. I. 167/92 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Kann der Liquidator einer offenen Handelsgesellschaft auch im Wege der einstweiligen Verfügung abberufen werden? 2. Ist zur Erlassung einer solchen Verfügung nur das im Gesellschaftsvertrage vorgesehene Schiedsgericht zuständig?
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Einstweilige Verfügung.
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 30, 319